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Der Demokratisierungsprozess in Mali

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5. Fazit

Die Entwicklung der Demokratie in Mali scheint unter einem guten Stern zu stehen. Folgt man dem Katalog von Willie Breytenbach[71], der die Indizien für ein Gelingen der Demokratisierung darlegt, hätte Mali so gut wie keine Chance, da hier ein hohes Pro-Kopf-Einkommen und kompakte ethnische Gruppierungen genannt werden. Aber Mali gehört mit einem BSP von 250 US-$ zu den ärmsten Ländern der Welt, und es gibt eine ganze Reihe nahezu gleich großer ethnischer Gruppen in Mali und noch dazu einen ethnischen Konflikt mit den Tuareg.[72]. Trotzdem ist die Entwicklung der Demokratie in Mali vergleichsweise stabil, wenn auch die letzten Wahlen deutlich gemacht haben, daß weiterhin eine große Zahl von Problemen bestehen. Auf der anderen Seite ist es natürlich, daß ein Staat und seine Bevölkerung nach dreißigjähriger Unterdrückung Zeit brauchen um zu lernen mit der Demokratie umzugehen; das Verfassungsgericht als unabhängige Instanz hat hier schon mehrmals helfend eingegriffen. Konaré, der Präsident des Landes bemüht sich die Opposition in die Staatsgeschäfte einzugliedern, was auf eine weitere Konsolidierung der Demokratie hoffen läßt. In der Tat schein kurioserweise die sehr stabile Zusammensetzung des Parlaments ein größeres Problem zu sein, da hierdurch die Opposition - demokratisch legitimiert- sehr schwach ist.
Interessant ist auch der Putsch von 1991. Touré scheint hier eine überragende Bedeutung zuzukommen, hat er doch sein Versprechen gehalten und das Land auf eine wirklich demokratische Bahn gebracht, im Gegensatz zu seinem Vorgänger Traoré, der ebenfalls Demokratie versprach, diese aber nie auf den Weg brachte. Touré brachte das Militär dazu sich wieder von der politischen Bühne zurückzuziehen und verließ selbst die politische Bühne ohne den Willen sich selbst Macht zu erhalten. Ich denke, daß dies für einen Putschisten recht ungewöhnlich ist und die malische Demokratie Herrn Touré deshalb viel zu verdanken hat. Wenn es der jetzigen Regierung gelingt die Demokratie weiter zu verankern und gleichzeitig dafür sorgt, daß die Opposition nicht vollständig von der Bildfläche verschwindet, hat Mali gute Chancen sich vollends in einen demokratischen Staat zu verwandeln.

  
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