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5. FazitDie Entwicklung der Demokratie in Mali scheint unter einem guten Stern zu
stehen. Folgt man dem Katalog von Willie
Breytenbach[71], der die Indizien
für ein Gelingen der Demokratisierung darlegt, hätte Mali so gut wie
keine Chance, da hier ein hohes Pro-Kopf-Einkommen und kompakte ethnische
Gruppierungen genannt werden. Aber Mali gehört mit einem BSP von 250 US-$
zu den ärmsten Ländern der Welt, und es gibt eine ganze Reihe nahezu
gleich großer ethnischer Gruppen in Mali und noch dazu einen ethnischen
Konflikt mit den Tuareg.[72].
Trotzdem ist die Entwicklung der Demokratie in Mali vergleichsweise stabil, wenn
auch die letzten Wahlen deutlich gemacht haben, daß weiterhin eine
große Zahl von Problemen bestehen. Auf der anderen Seite ist es
natürlich, daß ein Staat und seine Bevölkerung nach
dreißigjähriger Unterdrückung Zeit brauchen um zu lernen mit der
Demokratie umzugehen; das Verfassungsgericht als unabhängige Instanz hat
hier schon mehrmals helfend eingegriffen. Konaré, der Präsident des
Landes bemüht sich die Opposition in die Staatsgeschäfte
einzugliedern, was auf eine weitere Konsolidierung der Demokratie hoffen
läßt. In der Tat schein kurioserweise die sehr stabile
Zusammensetzung des Parlaments ein größeres Problem zu sein, da
hierdurch die Opposition - demokratisch legitimiert- sehr schwach ist.
Interessant ist auch der Putsch von 1991. Touré scheint hier eine
überragende Bedeutung zuzukommen, hat er doch sein Versprechen gehalten und
das Land auf eine wirklich demokratische Bahn gebracht, im Gegensatz zu seinem
Vorgänger Traoré, der ebenfalls Demokratie versprach, diese aber nie
auf den Weg brachte. Touré brachte das Militär dazu sich wieder von
der politischen Bühne zurückzuziehen und verließ selbst die
politische Bühne ohne den Willen sich selbst Macht zu erhalten. Ich denke,
daß dies für einen Putschisten recht ungewöhnlich ist und die
malische Demokratie Herrn Touré deshalb viel zu verdanken hat. Wenn es
der jetzigen Regierung gelingt die Demokratie weiter zu verankern und
gleichzeitig dafür sorgt, daß die Opposition nicht vollständig
von der Bildfläche verschwindet, hat Mali gute Chancen sich vollends in
einen demokratischen Staat zu verwandeln.
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