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Gehen wir gedanklich zurück zu den Einparteiensystemen, die ja lange
Zeit eine erhebliche Rolle in Afrika inne hatten. 1957 begann die
Entkolonialisierung Afrikas mit der Unabhängigkeit Ghanas 1957, der eine
Reihe weiterer Staaten folgten. Diese Staaten waren in ihrer Anfangsphase
durchaus demokratisch, hatten sie doch oftmals für ihre Verfassungen
britische oder französische Vorbilder
gewählt[10]. Allerdings waren
die Voraussetzungen in den jungen souveränen Staaten denkbar schlecht: Der
Abzug der Kolonialmächte kam sehr schnell, ohne daß diese ihrer
Verantwortung, geordnete Strukturen zu hinterlassen, Rechnung getragen
hätten. Aber auch die -meist nationalistischen- Anführer der
Unabhängigkeitsbewegungen drängten auf eine rasche Abwicklung, so
daß Staaten zurückblieben, die gar nicht über die
Möglichkeit zu kompetentem Handeln auf bürokratischer,
verwaltungstechnischer Ebene oder gar in militärischer Hinsicht hatten
[11]. Daher war der Weg dieser
"schwachen Staaten" vorgezeichnet, er führte entweder über die
Straße des Putsches, der Unterdrückung jeglicher Opposition oder
über die Einverleibung oppositioneller Parteien direkt zu
Einparteiensystemen[12], in denen
Demokratie nicht mehr zu finden war. Ihr wichtigstes Ziel war der Zusammenhalt
der Nation, was häufig tatsächlich durch ethnische Fragen
gefährdet zu sein schien. Auch versuchten diese Einheitsparteien
möglichst viele Gruppierungen in sich aufzunehmen um eine breite Basis zu
schaffen. Die Persönlichkeiten, die diese Parteien führten scheinen
ebenfalls von Bedeutung zu sein[13],
in Mali war dies Modibo Keita, der die nationale Einheitspartei US bis 1968
führte und danach Moussa Traoré, der das Land allerdings unter einer
Militärdiktatur weiterführte
[14].
Bei den Demokratisierungsprozessen stößt man immer wieder auf
Widerstand gegen Mehrparteiensysteme. Interessant ist hier vor allem das
Argument, daß eine pluralistische Demokratie für die
unterentwickelten Staaten "Luxus" sei, ein Hinweis, der wohl im Hinblick auf die
gescheiterten Entwicklungsdiktaturen zu entkräften ist
[15]. Auch soll das Recht auf
Opposition in den afrikanischen Traditionen nicht oder kaum verankert
sein[16], aber auch der
Kolonialstaat mit den gängigen Repressionen hat sich hier sicher
prägend ausgewirkt [17]
.
Wie bereits weiter oben im Text angemerkt geht in der ersten Phase der
Demokratisierung von den Parteien also kein Impuls aus, entweder, weil sie
selbst die Macht inne haben, oder weil sie als oppositionelle Parteien zu
schwach sind[18]. Spätestens
aber, nachdem die Zivilgesellschaft den Anstoß zur Demokratisierung
gegeben hat, wenn eine Nationalkonferenz eine neue Verfassung beschlossen hat,
kommen die Parteien ins Spiel, denn sie kandidieren bei den WAHLEN
[19]. Zu diesem Zeitpunkt verliert
die Zivilgesellschaft ihre Führungsrolle, denn durch sie werden immer nur
einzelne Interessengruppen vertreten, niemals aber eine breite Basis, wie eine
Partei dies tun kann.[20]. Aber auch
in dieser Phase stehen die Parteien und damit der gesamte
Demokratisierungsprozess vor einem Problem: "Wählerapathie"
[21]. Die Wahlen scheinen in vielen
afrikanischen Staaten keinen Anklang in der Bevölkerung zu finden, ein
Zeichen für die mangelnde Identität mit politischen Parteien,
vermutlich herrührend aus den langjährigen Repressionen, die man durch
Einheitsparteien hatte erfahren müssen. So ist es kaum verwunderlich,
daß dort, wo es in den Staaten größere ethnische Mehrheiten
gibt, auf die sich die Parteien stützen können, es auch meist die
deutlichsten Mehrheitsverhältnisse gibt
[22]. Eine Konsolidierung dieser
Parteien und der Demokratie ist am ehesten dort anzunehmen, wo gleichzeitig ein
hohes Pro-Kopf-Einkommen vorhanden
ist[23], was die These
unterstützen würde, daß der wirtschaftlichen Entwicklung die
Demokratisierung folgt [24],
wenngleich dies allerdings im Falle Malis nur bedingt zutreffen kann,
schließlich gehört es zu den ärmsten Ländern der Welt
[25]und hat nun schon die zweiten
freien Wahlen hinter sich gebracht.
Abschließend läßt sich feststellen, daß politischen
Parteien in der Anfangsphase von Demokratisierungsprozessen keine besondere
Bedeutung zukommt. Wenn aber der Demokratisierungsprozess in Gang gekommen ist,
nehmen politische Parteien eine wichtige Rolle ein, vor allem in Hinblick auf
Wahlen. Daher ist eine Betrachtung demokratischer Transitionsprozesse unter
Einbezug politischer Parteien durchaus interessant.
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