Title:

Der Demokratisierungsprozess in Mali

Description:  Der Demokratisierungsprozess in Mali. Hinblick auf die Parteien und die bisher durchgeführten Wahlen.
Author:Lutz Dommel
deutsch
  
ISBN: 3423050012   ISBN: 3423050012   ISBN: 3423050012   ISBN: 3423050012 
 
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Der Demokratisierungsprozess in Mali



1. Einleitung

Diese Arbeit versucht den Demokratisierungsprozess in Mali seit Beginn der neunziger Jahre zu beleuchten, vor allem unter Hinblick auf die Parteien und die bisher durchgeführten Wahlen. Dabei wird zum einen auf die Bedeutung von Parteien in Afrika[1] insgesamt eingegangen, aber auch auf die wirtschaftliche und geographische Lage Malis. Hieran schließt sich natürlich die Frage an, inwiefern diese Faktoren überhaupt Auswirkungen auf den Transitionsprozess[2] haben. Des weiteren soll versucht werden einen Ausblick in die mögliche Zukunft der Demokratie Malis zu geben, auch um das Verhalten der Akteure besser beurteilen zu können. Die Erarbeitung der Sachverhalte wurde an Hand von verschiedenen, aktuellen Aufsätzen und einigen Handbüchern vorgenommen, wobei gerade für den Punkt "Parteien" das Protokoll der Themenkonferenz Afrika / Nahost 1996 [3]eine große Rolle spielt. Mali wird dem übergeordneten Thema "Politischer Wandel im Süden" in vielerlei Hinsicht gerecht, ist doch die Demokratie hier gerade sechs Jahre alt und entwickelt sich scheinbar im Widerspruch zu den Erwartungen aufgrund der wirtschaftlichen und ethnischen Situation zu einem Mehrparteienstaat mit rechtsstaatlichem Antlitz. Diese Leistung bedarf einer Untersuchung.

2. Politische Parteien in demokratischen Transitionsprozessen Afrikas

Wenn man in westlichen Ländern von Demokratie oder politischer Willensbildung spricht, so kommt man fast unweigerlich zu den Parteien. In westlichen Demokratien bilden sie das Rückgrat des Systems. Sie kandidieren um die Regierungsämter, stellen die Parlamentarier und bilden das Verbindungsglied zwischen Staat und dem Volk. Auf den afrikanischen Kontinent mit seinen jungen Demokratien scheint dieser Sachverhalt nur schwer übertragbar zu sein. Dies mag zum einen an der Tatsache liegen, daß es hier viele Staaten mit sogenannten Einparteiensystemen gab, die nach außen hin nichts mit westlichen Parteien gemein haben und starr und unbeweglich wirkten, so daß sie als Ausgangspunkt von Demokratisierungsprozessen nicht in Betracht kamen[4], somit auch in der Bevölkerung eine positive Assoziation mit dem Begriff "Partei" nicht zuließen. Häufig wird auch im Zusammenhang mit den Demokratisierungsprozessen in Afrika bezug auf die Zivilgesellschaften, ethnischen "cleavages", Nationalkonferenzen etc. genommen, so daß die Parteien meist in den Hintergrund von Wissenschaft und Forschung gerieten.[5] Sie spielten lediglich dann eine übergeordnete Rolle, wenn es um Bemühungen der regierenden Einheitspartei ging, Reformen durchzuführen[6]. Bei der Entstehung von oppositionellen Gruppen spielten sie demnach auch keine Rolle, dafür die schon genannte Zivilgesellschaft in Form von Gewerkschaften, Kirche und Bourgeoisie.[7]
Trotzdem ist es sinnvoll auf die Rolle von Parteien in Afrika einzugehen, sei es um die Einparteiensysteme und ihre Entstehung darzustellen, oder auch, weil Parteien nach unserem Demokratieverständnis eben eine wichtige Rolle einnehmen und sich dies auch in Afrika -zumindest langfristig- durchsetzen wird, gerade deshalb weil ein Hauptmerkmal von Demokratie freie Wahlen sind und hier die Parteien kandidieren, wobei diese Entwicklung sicher auch auf den Druck der westlichen Geberländer zurückzuführen ist.[8] Parteien auszuklammern hieße daher einen wichtigen Aspekt ausblenden. Eine Schwierigkeit bei der Untersuchung der Parteien ist in Afrika natürlich die Aktualität der Prozesse, und das damit einher gehende "empirische Defizit"[9] spielt eine besondere Rolle.
  
Bürgerliches Gesetzbuch BGB: mit Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz, BeurkundungsG, BGB-Informationspflichten-Verordnung, Einführungsgesetz, ... Rechtsstand: 1. August 2012
Siehe auch:
Handelsgesetzbuch HGB: ohne Seehandelsrecht, mit …
Strafgesetzbuch StGB: mit Einführungsgesetz, …
Grundgesetz GG: Menschenrechtskonvention, …
Arbeitsgesetze
Basistexte Öffentliches Recht: Rechtsstand: 1. …
Aktiengesetz · GmbH-Gesetz: mit …
 
   
 
     
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